Substitution in Haft - Gemeinsames Positionspapier

Für eine wissenschaftlich-basierte Substitutionspraxis in bayerischen Haftanstalten.

Wissenschaftliche Studien belegen mehrfach positive Auswirkungen der Substitutionsbehandlung für Menschen mit Opioidabhängigkeit, den Justizvollzug und die Öffentliche Gesundheit. Dennoch werden Betroffene in bayerischen Haftanstalten nur zögerlich oder gar nicht substituiert. Wir fordern deshalb die Ausrichtung und Beachtung der Richtlinien der Bundesärztekammer (BÄK, 2017) zur Substitutionsbehandlung.  

Obwohl Suchtmittelabhängigkeit seit 1968 durch das Urteil des Bundesgerichtshofs als chronische Erkrankung anerkannt ist, findet diese wissenschaftliche Tatsache insbesondere in Justizvollzugsanstalten noch zu wenig Anerkennung. Dies zeigt sich vor allem im Umgang mit Behandlungsmöglichkeiten der Opioidabhängigkeit durch Justizvollzugsanstalten und in Gerichtsentscheidungen im Bundesland Bayern.

Die Substitutionsbehandlung – auch in Haft - ist eine wissenschaftlich evaluierte und medizinisch fundierte Behandlung bei Opioidabhängigkeit. Die positiven Effekte der Substitutionsbehandlung entfalten ihre Auswirkungen neben der individuellen Situation der Betroffenen und ihrer Angehörigen aber auch im gesellschaftlichen Alltag, im Hinblick auf die Allgemeinheit und nicht zuletzt auf die Haftsituation selbst. In über 40 Mitgliedsländern des Europarates findet eine Substitutionsbehandlung in Haft statt. In Bayern jedoch wird sie weiterhin häufig verwehrt oder an hohe Hürden geknüpft. Staatliche Institutionen wie Gerichte und Justizvollzugsanstalten müssen mit gutem Beispiel vorangehen und sich auf wissenschaftliche Evidenz, rechtlichen Grundlagen und obersten Gerichtsurteilen beziehen. Sie müssen ihre Verantwortung annehmen und wissenschaftliche Fakten anerkennen. Konkret bedeutet dies ein einheitliches Vorgehen aller Bundesländer, die Richtlinien der Bundesärztekammer und die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung ausnahmslos umzusetzen. Diesen Appell möchten wir aufgrund der beschränkten Behandlungsangebote in Bayern insbesondere an die bayerische Justiz richten und diese auffordern, sich für eine konsequente Umsetzung dieser Richtlinien, sowie der Kontrolle der Umsetzung durch unabhängige Instanzen einzusetzen.

Das umfassende Positionspapier mit Quellenangaben und beteiligten Trägern lesen Sie hier.